Logo der CDU

Aktuelles

„Weltweite Terrorgefahr dort eindämmen wo sie entsteht“

Ausbildungs- und Ausrüstungshilfe für kurdische Armee ist richtig und wichtig

Bildunterschrift: Audienz beim König von Jordanien

„Der heimische Abgeordnete und verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, war gemeinsam mit Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen zu politischen Gesprächen im Irak und Jordanien. Anlass der Reise war die weitere Unterstützung der kurdischen Armee (Peschmerga) im Kampf gegen ISIS. Denn die radikal-islamischen Kämpfer der Terrororganisation ISIS gehen weiter mit großer Brutalität und Grausamkeit vor. Bedroht ist das Leben von Millionen von Menschen in der ganzen Region und angesichts einer Vielzahl ausländischer Kämpfer auch unsere Sicherheit in Deutschland und Europa. 

Für Henning Otte ist es richtig und wichtig, dass Deutschland sich als Teil der Völkergemeinschaft an einer Ausbildungsmission unter anderem zur Minenräumung und der erfolgten Ausrüstungshilfe auch zum Schutz von Eziden und Christen beteiligt. „Nur gemeinschaftlich kann der Kampf gegen ISIS gelingen“, so Henning Otte. Die weltweite Terrorgefahr muss dort „eingedämmt“ werden wo sie entsteht. 

Die Peschmerga konnten durch die aus Deutschland gelieferte Ausrüstungshilfe bereits mehrere Erfolge im Kampf gegen ISIS erzielen. Der Präsident der autonomen Region Kurdistan Masoud Barzani bittet in den Gesprächen mit Henning Otte Deutschland um weitere Ausrüstungshilfe. Henning Otte unterstützt den Wunsch des Präsidenten und sagte „Zum Schutz der Eziden und Christen benötigen die Peschmerga Ausbildungs- und Ausrüstungshilfe. Wir müssen die Peschmerga dazu befähigen, den flüchtenden Eziden und Christen Schutz zu gewähren. Aber auch für ihre Freiheit kämpfen zu können.“ Otte hatte sich als einer der ersten Abgeordneten für die Lieferung von Ausrüstungshilfe an die kurdische Armee eingesetzt.

Ende Januar entscheidet der Bundestag über das Mandat zur Ausbildungsunterstützung der Peschmerga in der autonomen Region Kurdistan. Bis zu hundert Soldaten sollen in den Nordirak entsandt werden und mit vielen europäischen Nationen zusammenarbeiten. Henning Otte befürwortet die Ausbildungsmission. „Denn es liegt in der humanitären Verantwortung Deutschlands den Menschen im Irak weiter zu helfen und die menschenverachtenden ISIS-Terroristen zu stoppen.“ Ein Schwerpunkt der Ausbildungsmission soll die Mienenräumung werden. Womit „viel Leid“ verhindert werden kann und Flüchtlinge schneller in die durch ISIS verminten Dörfer wieder zurückkehren können. 

Durch die Gräueltaten der ISIS-Terroristen sind bereits Millionen von Menschen auf der Flucht. In der autonomen Region Kurdistan, im Nordirak mit rund 6 Millionen Einwohnern, haben 1,2 Millionen Flüchtlinge Zuflucht gefunden. Jordanien steht vor ähnlichen Herausforderungen mit inzwischen ca. 1,4 Millionen syrischen Flüchtlingen, die auf ein Ende der Gewalt in Syrien warten. Angesichts des eingetretenen Winters müssen bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme die Anstrengungen der Völkergemeinschaft weiter verstärkt werden, denn die Flüchtlinge haben meist einfach alles verloren. 

Im Kampf gegen die barbarischen ISIS-Terroristen ist Jordanien ein wichtiger Partner. Als Teil der Allianz gegen „ISIS“ beteiligt sich Jordanien an den Luftangriffen gegen Stellungen der Terrororganisation in Syrien. Im Gespräch mit dem König von Jordanien S.M. Abdullah II antwortet dieser auf die Frage von Henning Otte nach einem stärkeren Engagement der Vereinten Nationen im Kampf gegen ISIS: Das sich zunächst die arabischen Staaten als Einheit gegen diesen islamistischen Bürgerkrieg stellen müssen. Otte stellt klar, dass dieser Konflikt nicht in Deutschland austragen werden darf. Um das zu erreichen, müssen wir noch enger zusammenarbeiten. Otte sieht die Staatengemeinschaft auf dem richtigen Weg.“

Folgen Sie mir!