Zu Medienberichten über erfundenen Vergewaltigungsvorwürfe gegen Bundeswehrsoldaten im Rahmen der Enhanced Forward Presence Stationierung in Litauen erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Henning Otte:

„Die erfundenen Vorwürfe gegen Soldaten der Bundeswehr sind empörend. Positiv hervorzuheben ist allerdings, dass es gelungen ist, diese perfide Propagandageschichte schnell zu entschärfen.

Durch gute Zusammenarbeit und enge Verzahnung zwischen der Bundeswehr und den litauischen Behörden konnte die Wahrheit schnell ermittelt und kommuniziert werden. Teil davon war auch die zeitnahe Unterrichtung der Verteidigungspolitiker in Deutschland. Das unterstreicht: Unsere besten Waffen im Kampf gegen Fake-News und Propaganda sind Wahrheit und Transparenz.

Propaganda und Desinformation sind seit jeher die Begleiterscheinungen von Konflikten. Speziell im aktuellen Konfliktbild der sogenannten „Hybriden-Kriegsführung“ sind sie ein wesentliches Merkmal. Kennzeichnend ist, dass die Urheber solcher Lügengeschichten oft nur schwer zu ermitteln sind. Das gilt insbesondere im Zeitalter der digitalen Kommunikation.

Im Rahmen von Enhanced Forward Presence engagiert sich die Bundeswehr als Führungsnation für den multinationalen Gefechtsverband in Litauen. Die Stationierung ist das Ergebnis der NATO-Gipfel von Wales und Warschau, bei denen eine verstärkte Sicherheitsunterstützung unserer östlichen NATO-Partner vereinbart wurde. Es ist damit zu rechnen, dass Deutschland in diesem Zusammenhang auch in Zukunft die Zielscheibe von Propagandaangriffen sein wird. Umso wichtiger ist, dass wir auch in der Kommunikation weiterhin auf die demokratischen Tugenden von Offenheit und Wahrheit setzen.“