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Untersuchungsausschuss EuroHawk abgeschlossen

Am Mittag des 2. September legte der 2. Untersuchungsausschuss der Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages seinen Abschlussbericht  zum Thema Eurohawk vor. Am Abend folgte die Debatte im Deutschen Bundestag.

In einer kämpferischen Rede stellte der heimische Bundestagsabgeordnete Henning Otte (CDU) klar, dass die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses eindeutig seien: „Der Minister und das Ministerium haben sich an Recht und Gesetz gehalten, Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat zu jeder Zeit die Wahrheit gesagt und das Projekt EuroHawk zum richtigen Zeitpunkt gestoppt.“

Otte kritisierte scharf das Vorgehen von SPD, Grünen und den Linken. „Die Opposition hat das wichtige parlamentarische Instrument des Untersuchungsausschusses für Wahlkampfzwecke missbraucht. Über 1300 Aktenordner mussten bearbeitet werden, nächtelang wurden viele Mitarbeiter des Ministeriums damit befasst, den Ausschuss vorzubereiten. Für ein Ergebnis, was bereits vorher bekannt war. Und das auf dem Rücken der Bundeswehr.“

Otte betonte in seiner Rede, dass es von Vorteil war, den Ausschuss öffentlich tagen zu lassen. So sei der Opposition die bedauerlichere Routine genommen worden vor den Kameras der Journalisten völlig anders zu agieren, als wie gehabt im Verteidigungsausschuss selbst: „Im Ausschuss lammfromm, aber vor den Kameras schnell den Wolfspelz übergeworfen. Diese Art der Täuschung konnte hier nicht funktionieren“

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