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Union sorgt für Wiedereinführung der digitalen Mitgliederversammlung für Vereine

Der heimische Bundestagsabgeordnete Henning Otte (CDU) sieht in dem Beschluss des Deutschen Bundestags zur Ermöglichung digitaler Mitgliederversammlungen im Vereinsrecht einen Erfolg seiner Fraktion. „Während der Pandemie haben sich digitale Mitgliederversammlungen bei Vereinen bewährt. Nach dem Auslaufen der Covid-Gesetzgebung im vergangenen Jahr konnten Vereine keine digitalen Mitgliederversammlungen mehr durchführen, wenn es die Satzung nicht hergab“, kommentiert Henning Otte den Beschluss. Dies habe manche Vereine in Satzungsschwierigkeiten gebracht. Die Union habe dieses Thema so lange auf die Tagesordnung gesetzt, bis die Ampel endlich die Notwendigkeit einer dauerhaften gesetzlichen Regelung erkannt hat. Zuvor habe die Ampel die Vereine im Regen stehen lassen. Allerdings wollte die Union rein digitale Mitgliederversammlungen auch aufgrund eines Vorstandsbeschlusses erlauben. Die Ampel fordert die Koalition einen vorherigen Mitgliederbeschluss. Aus Sicht der Opposition macht sie es unnötig kompliziert. Dennoch sei es ein Erfolg der Beharrlichkeit der Unionsfraktion, dass hybride und digitale Mitgliederversammlungen der Vereine wieder ermöglicht werden. Sie können als Alternative zum Treffen in Präsenz genutzt werden. „Vorstände wissen am besten, ob eine Mitgliederversammlung im eigenen Verein in Präsenz, hybrid oder digital durchgeführt werden sollte“, so Henning Otte.

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