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Stellungnahme zum Brief von PSt Theurer an den Lüneburger Landrat

Der heimische Bundestagsabgeordnete Henning Otte (CDU) nimmt zum jüngsten Schreiben des Parlamentarischen Staatsekretärs Theurer aus dem Bundesverkehrsministerium folgendermaßen Stellung:

„Zum Jahreswechsel hat die Deutsche Bahn dem Bundesverkehrsministerium und dem Eisenbahnbundesamt ihre Vorprüfung verschiedener Varianten vorgelegt. Dabei präferiert die Deutsche Bahn eine Neubaustrecke, auch wenn diese im Abschlussdokument des Dialogforums 2015 ausgeschlossen war. Sie würde zu neuen Betroffenheiten führen und die Landschaft weit ab von bestehender Infrastruktur von Autobahn und Straßen zerschneiden sowie manche Orte in eine Art Insellage bringen. Der Ausbau der Bestandsstrecke zwischen Hamburg und Hannover wird schlecht gerechnet, da in den Rechenmodellen mit Maximalgeschwindigkeit durch die Bahnhöfe Celle, Uelzen und Lüneburg geplant wird. Die Folge wären massive, kostenrelevante Eingriffe in die Gebäudestruktur, die diese Planung unwirtschaftlich macht. Allerdings kann der Bundestag auch Projekte mit einem Nutzen-Kosten-Faktor von unter 1,0 beschließen.

Bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 hatte das BMDV das im Dialogforum vereinbarte Alpha-E als nicht ausreichend angesehen. Deswegen wurde die erweiterte Form des Bestandsausbaus als „optimiertes Alpha-E + Bremen“ in den Bundeverkehrswegeplan 2030 aufgenommen, um genügend Kapazitäten zu schaffen. Hierauf weist PSt Theurer in seinem Brief an den Lüneburger Landrat hin.

Der Bundesverkehrswegeplan war und ist Grundlage aller Planungen. Ein Neubau stand nicht im Raum. Das Konzept des Bestandausbaus überzeugt nach wie vor, da der Güterverkehr aus den Seehäfen großräumig verteilt wird und damit den überlasteten Bahnknoten Hannover/Lehrte umfährt. Deswegen ist es wichtig, im westlichen Korridor den zweigleisigen Ausbau zwischen Rotenburg und Verden endlich zu beginnen und zwischen Uelzen und Stendal diesen im östlichen Korridor fortzuführen. Mit einem Ausbau werden zügig erste Verbesserungen erreicht und nicht erst nach einem langwierigen Raumordnungsverfahren und vollständiger Fertigstellung wie bei einem Neubau.

Zum Dialogforum Schiene Nord waren alle betroffenen Gemeinden eingeladen. Von Harburg bis in die Region Hannover waren sich im Dialogforum Schiene Nord alle Akteure einig, dass für eine Kapazitätserweiterung nur ein Bestandsausbau infrage kommt – alle, bis auf Stadt und Landkreis Lüneburg. Deutsch-Evern wurde vom Landkreis Lüneburg mit vertreten, da die Gemeinde die verbindliche Anmeldefrist verpasst hatte.“

 

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