Nach der über sieben Stunden andauernden Befragung des Bundesministers der Verteidigung durch den Untersuchungsausschuss Euro-Hawk steht fest: Minister Dr. Thomas de Maizière hat dem Parlament gegenüber zu jeder Zeit die Wahrheit gesagt.

Er hat umfassend die Vorwürfe der rot-grünen und linken Opposition entkräftet und möglicherweise im Vorfeld der Sitzung aufgetretene Irritation klargestellt. Insgesamt hat der Ausschuss 1300 Akten bearbeitet sowie 18 Zeugen in sechs Tagen befragt.

Es wurde noch einmal deutlich, dass die Entscheidung des Ministers in der Sache und im Zeitpunkt richtig war, die Entwicklung des Euro-Hawk zu stoppen und den Kauf von vier Systemen abzulehnen.

Dadurch wurden dem Steuerzahler weitere Kosten erspart, die bereits vor der Amtsübernahme von de Maiziere zu 85 % aufgelaufen waren. Der Minister muss den reformierten Beschaffungsprozess weiter vorantreiben. Seine Absicht zukünftig den Verteidigungs- und Haushaltsausschuss anlasslos periodisch über die Rüstungsprojekte zu unterrichten, begrüße ich.

Nun ist hoffentlich das Sommertheater der rot-grünen und linken Opposition zu Ende, die versucht haben, den Untersuchungsausschuss im Vorfeld der Bundestagswahl für Wahlkampfzwecke zu missbrauchen.