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Münchner Sicherheitskonferenz 2018

Otte: Sicherheit ist gesellschaftliches Kernthema geworden

Die Münchner Sicherheitskonferenz 2018 spiegelt bewegte Zeiten wider.

Dieses Wochenende findet in München die 54. Sicherheitskonferenz statt. Dazu erklärt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Celle-Uelzen und verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Henning Otte MdB:

„Sicherheit ist heute ein Kernthema der gesellschaftlichen Debatte. Die Zeiten in denen Sicherheitspolitik ein Spezialthema für Experten war ist endgültig vorbei.  Migrationsbewegungen zwingen uns, neu über die Sicherheit unserer Außengrenzen und die Bekämpfung von Fluchtursachen nachzudenken. Hierzu tauschte ich mich bei der Münchener Sicherheitskonferenz mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz aus und dankte ihm für seine politischen Impulse bei dieser Thematik.

Daneben hat die offensive Außenpolitik Russlands die Prioritäten unserer Sicherheitspolitik verändert. Die Vereinigten Staaten haben sich in vielen Bereichen von ihrer Rolle als außenpolitische Ordnungsmacht zurückgezogen. Schließlich verdeutlichen Terroranschläge in Deutschland und Europa, dass die Konflikte der Welt auch in unserer Heimat angekommen sind.

Diese bewegten Zeiten spiegeln sich in der Münchner Sicherheitskonferenz wider. Deutschland setzt seinen Weg fort, mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen, gemeinsam mit unseren Partnern. Dabei wollen wir transatlantisch bleiben, aber europäischer werden. Durch die ständige strukturierte Zusammenarbeit PESCO beginnen wir die europäische Sicherheitspolitik aktuell mit neuem Leben zu füllen.

Ein wesentlicher Pfeiler der deutschen Sicherheitspolitik ist unsere Bundeswehr. Diplomatie ist die Richtschnur unserer Außenpolitik, doch in vielen Regionen der Welt gehört hierzu auch die Komponente militärischer Glaubwürdigkeit. Das ist ein Wesenskern des Prinzips der vernetzen Sicherheit. Deswegen ist es unsere Verantwortung, für die Soldatinnen und Soldaten die beste mögliche Ausrüstung bereitzustellen.

Klar ist, dass wir für diese Aktivitäten bereiten sein müssen, den Verteidigungshaushalt konsequent weiter zu erhöhen. Das ist die Grundlage für die Sicherheit Deutschlands und des Bündnisses.

Auch die Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, hat in ihrer Eröffnungsrede die Unabdingbarkeit der vernetzen Sicherheit zwischen den verschiedenen Ressorts betont. Hierbei hat sie einen neuen Pakt für vernetzte und umfassende Sicherheit hervorgehoben, der einen Schwerpunkt des aktuellen Koalitionsvertragsentwurfes zwischen CDU/CSU und SPD bildet. In diesem werden prioritäre Mittelaufwendungen für Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit im Verhältnis 1:1 aneinander gebunden. In diesem Zweiklang dokumentiert Deutschland sowohl seine Verpflichtung zur Erfüllung der sogenannten ODA-Quote in der Entwicklungszusammenarbeit als auch unser Bekenntnis zum 2%-Ziel der NATO.

Foto: Sebastian Kurz, Bundeskanzler der Republik Österreich und Henning Otte MdB und verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

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