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Kroatien – Kosovo - Afghanistan: Besuch mit der Verteidigungsministerin bei der Truppe in den Einsatzgebieten

Seit Sonntag war ich als Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion auf Einsatzreise mit unserer Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem Balkan und in Afghanistan. Am Mittwochabend bin ich wieder in Berlin gelandet.

100 Soldaten unserer Bundeswehr konnten wir auf dem Rückflug mitnehmen. Sie wurden herzlich von ihren Familien empfangen! Danke Kameradinnen und Kameraden für euren Dienst für Sicherheit und Stabilität!

Der Besuch diente in erster Linie den deutschen Soldaten im Einsatz. Während wir uns auf ein besinnliches Weihnachten freuen, dürfen wir nicht vergessen, wem wir diese friedliche Zeit verdanken – den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.

Aber auch politischer Austausch auf höchster Ebene steht auf dem Programm.

In Kroatien traf sich Annegret Kramp-Karrenbauer mit ihrem Amtskollegen Damir Krstičević – ein Treffen „unter Freunden“, wie die deutsche Verteidigungsministerin betont. Kroatien übergibt im Sommer 2020 die EU-Ratspräsidentschaft an Deutschland ab.

Dann ging es weiter in den Kosovo. Der Einsatz der Nato im Kosovo ist eine Erfolgsgeschichte. Aus einer umfangreichen militärischen Mission, die vor 20 Jahren begann, hat sich die NATO-Mission mehr und mehr umgebildet zu einer nun weitgehend unterstützenden Rolle. Frieden und Stabilität sind in greifbarer Nähe. Der Verlauf von KFOR ist ein Muster auch für andere NATO-Missionen.

Dennoch müssten wir aufpassen, dass nicht neue Schwierigkeiten entstünden. China und Russland wissen ganz genau um die Bedeutung des Kosovo, auch für die Stabilität Europas. Es gibt  durchaus einen Zusammenhang zwischen den russischen Militäroperationen in Syrien, der Rückkehr von IS-Kämpfern und den politischen Entwicklungen auf dem Balkan.

Letzte Station der Reise war Afghanistan. Beinahe 1.300 deutsche Soldaten sind bei der Mission „Resolute Support“ (RSM) eingesetzt, vor allem in Masar-i Scharif. RSM ist seit Januar 2015 die Folgemission von ISAF.

Der Einsatz in Afghanistan hat heute ein ganz anderes Gesicht als noch vor wenigen Jahren. Train – Advise – Assist ist der Auftrag der deutschen Soldaten, das heißt, wir unterstützen die afghanischen Sicherheitskräfte. Und das mit sichtbaren Ergebnissen.

Es ist wichtig, militärisch den Druck auf die Taliban weiter aufrechterhalten und gleichzeitig den Versöhnungsprozess zu befördern. Aber erst wenn die afghanischen Streitkräfte selbst in der Lage seien, für ihre Sicherheit zu sorgen, gäbe es eine realistische Möglichkeit, über eine Reduzierung unseres Engagements nachzudenken.

Trotzdem braucht die Bundeswehr alle nötige Ausrüstung, um ihren Auftrag ausführen zu können. Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Soldaten auf eine Drohne auch mit Bewaffnung zurückgreifen können, wenn dies notwendig ist.

Mir ist es abschließend wichtig, dass die Soldaten im Einsatz und die Menschen zu Hause verstehen, warum die Bundeswehr in Afghanistan oder im Kosovo ist: Weil Sicherheit dort eine unmittelbare Auswirkung auf die Sicherheit in Deutschland hat.

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