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Deutsche Bahn schürt Widerstand

Der heimische Bundestagsabgeordnete Henning Otte (CDU) ist über die Anfrage der Deutschen Bahn an die Stadt Celle zu einzelnen Kreuzungsbauwerken für eine Neubautrasse empört. „Entweder hintergeht die Deutsche Bahn die Politik auf allen demokratischen Ebenen bewusst oder es weiß die rechte Hand nicht, was die linke tut“, kommentiert Henning Otte dieses Schreiben. Gerade erst sei nach erneutem, zähen Ringen auch auf Druck von uns Parlamentariern eine Übereinkunft von der Leitungsebene des Bundesverkehrsministeriums (BMDV) und dem Land Niedersachsen in Person von Verkehrsminister Olaf Lies und der Deutschen Bahn erzielt worden, dass der Fokus für die Schienenwege zwischen Hamburg und Hannover auf der Generalsanierung liegt. Diese werde für 2029 angestrebt und soll so viele kapazitätserweiternde Elemente aus dem Alpha-E enthalten wie möglich enthalten. Parallel werde geprüft, inwieweit ein Bedarf über das Alpha-E hinaus bestehe. Mögliche weitere Überlegungen sollen nach der Fertigstellung der Generalsanierung und dem Sammeln von Erfahrungen im Rahmen eines neuen Dialoges transparent für die Öffentlichkeit vorgenommen werden.

Das Schreiben der DB Engineering & Consulting aus Hannover verdeutliche, dass die Deutsche Bahn ungerührt von der jüngsten Übereinkunft und dem Abschlussdokument vom Dialogforum Schiene Nord sowie dem Bundesverkehrswegeplan 2030 und dem einstimmigen Landtagsbeschluss die Neubaupläne vorantreibt. Dies geschehe, obwohl die Verkehrsprognose 2040 erst noch erstellt werde, die ein erster Hinweis zum künftigen Bedarf geben werde.

„Die Deutsche Bahn hintergeht aus meiner Sicht ihren Auftraggeber, den Bund und torpediert jegliche Zusammenarbeit mit dem Land und den Kommunen sowie dem Projektbeirat. Das Bundesverkehrsministerium muss als verantwortliches Ressort diesem Vorgehen ein ultimatives Stoppsignal setzen. Es wird das Geld des Steuerzahlers verpulvert, damit gegen den verlautbarten Auftrag des Bundes teure Planungen durchgeboxt werden. Ich frage mich, inwieweit die Deutsche Bahn jemals wieder zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit im Sinne der Kapazitätserweiterung zurückkehren will. Der Bahn sollte bewusst sein, dass sie so weiteren Widerstand schürt. Wir stehen weiterhin fest zum Bestandsausbau im Rahmen des Alpha-E", so Henning Otte.

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