Der Bundestag entschied am heutigen Donnerstag über die Aufstockung der Ausbildungsmission der Bundeswehr in der Region Kurdistan-Irak. In seiner Rede erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte:

„Nur mit aktivem Engagement vor Ort lassen sich Krieg und Terror – die Hauptursachen für Flucht - bekämpfen. Die steigende Anzahl an Flüchtlingen in Deutschland zeigt dramatisch, wie ernst die Lage im Nahen Osten ist und dass der Krieg des sogenannten Islamischen Staats uns bereits erreicht hat. Der Kampf gegen den Terror ist allein mit diplomatischen Mitteln nicht mehr zu lösen und wir müssen ihn dort führen, wo Terror herrscht: in der Region Kurdistan-Irak. Deshalb packen wir das Problem direkt an der Wurzel. Wir müssen uns den Konflikten dort entgegenstellen, wo sie entstehen. Sonst kommen sie zu uns.

Deutschland stellt sich weltweit dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus und sorgt dafür, dass die Sicherheit Deutschlands und unserer Verbündeten umfassend gewahrt wird. Aber auch der Schutz der Zivilbevölkerung vor Ort ist Teil unseres Antriebes. Insbesondere die Jesiden leiden unter den grausamen Taten des selbsternannten Islamischen Staats. Mehrere tausend jesidische Männer hat der IS im Nordirak getötet und jesidische Frauen und Mädchen in die Sklaverei verschleppt. Die Gräueltaten des sogenannten Islamischen Staats lediglich zu verurteilen und zu bedauern hilft nicht weiter, stattdessen handelt Deutschland und die Bundeswehr.

Mit der Ausbildung der kurdischen Peschmerga und mit Materiallieferungen trägt Deutschland bereits wesentlich zum Kampf gegen den IS im Nordirak bei. Die Ausweitung des Ausbildungseinsatzes dient dazu das bisher Erreichte zu schützen und noch mehr kurdische Sicherheitskräfte auszubilden. Um den IS einzudämmen und den Irak weiter zu stabilisieren. In weiten Teilen des Iraks ist es den kurdischen Peschmerga gelungen, den IS auf breiter Front zurückzudrängen. Die Ausbildungsmission der Bundeswehr ist die richtige Strategie, um den Terror der Islamisten zu beenden. Menschen zu ertüchtigen sich selbst zur Wehr zu setzen ist wirklich nachhaltig. Dieser Wahrheit verweigern sich aber Kollegen von den Linken und der Grünen regelmäßig.

Bei meiner Reise in die Region habe ich mir selbst ein Bild von der Ausbildungsmission und deren ungemeiner Hilfe für die bedrohte Zivilbevölkerung gemacht. Deutschland steht als hoch angesehener Akteur in der Region in der Verantwortung, die Peschmerga zur Unterstützung im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat bestmöglich auszustatten und auszubilden. Durch die Ausbildungsmission der kurdischen Streitkräfte in der Region leistet Deutschland an der Seite unserer Bündnispartner somit einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung des IS-Terrors.“