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Verteidigungspolitische Bilanz der 18. Wahlperiode

Für die Bundeswehr haben wir in der zurückliegenden Wahlperiode viel erreicht. Mit dem Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr sowie der Wahlfreiheit zwischen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung sind uns große Würfe für alle Soldatinnen und Soldaten gelungen.

Die sicherheitspolitische Lage hat sich verändert. Deswegen haben wir beim Personalumfang die starren Obergrenzen aufgelöst, die Bundeswehr kann endlich wieder atmen und wachsen. Beim Material haben wir das dynamische Verfügbarkeitsmanagement abgeschafft und grundlegende Beschaffungsentscheidungen mit einem Volumen von über 30 Milliarden Euro getroffen, fünfmal so viel wie in der zurückliegenden Legislaturperiode.

Wir haben uns als Union klar für eine bewaffnete Drohne zum Schutz unserer Soldaten ausgesprochen. Den Verteidigungshaushalt haben wir stark angehoben. Diesen Weg werden wir in den kommenden Jahren konsequent fortsetzen. Wir investieren in die Bundeswehr, auch weil wir Vertrauen zu unseren Soldatinnen und Soldaten haben.

 

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