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Kundus-Untersuchungsausschuss beendet seine Arbeit

28.10.2011

Henning Otte, Obmann und Berichterstatter im Ausschuss

Die Obleute und Berichterstatter des Kundus-Untersuchungsausschusses haben den Abschlussbericht (Bundestagsdrucksache 17/7400) des Ausschusses dem Präsidenten des Deutschen Bundestag, Prof. Dr. Norbert Lammert übergeben. In insgesamt 58 Sitzungen – davon 21 Sitzungen zur Beweisaufnahme – hat der Ausschuss die Vorgänge untersucht. Er hat insgesamt 41 Zeugen, oft bis spät in die Nacht hinein, in insgesamt über 115 Stunden vernommen. Dabei galt es, 339 Aktenordner beigezogenen Materials auszuwerten.

Der Verteidigungsausschuss hatte sich am16. Dezember 2009 als Untersuchungsausschuss konstituiert. Untersucht wurde, wie es zum Bombenabwurf auf zwei Tanklaster am4. September 2009 am Kundusfluss kam und wie im Weiteren die Informationen weitergegeben und bewertet wurden.

Henning Otte, Obmann und Berichterstatter im Ausschuss: „In den Untersuchungen ist es gelungen zu verdeutlichen, dass den Mitgliedern der Bundesregierung kein Vorwurf gemacht werden kann. Insbesondere Bundeskanzlerin Dr. Merkel sowie die Bundesminister Dr. Jung und der damalige Verteidigungsminister zu Guttenberg haben richtig gehandelt und Parlament und Öffentlichkeit entsprechend ihres jeweiligen Informationsstandes umfassend informiert. Der befehlshabende Oberst Klein musste situationsbedingt eine schnelle Entscheidung treffen. Er hat nach damaligem Wissenstand nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt. Staatsanwaltliche Ermittlungen gegen die Entscheidung wurden eingestellt.“

Da sich Koalitionsfraktionen und Opposition nicht auf eine gemeinsame Bewertung einigen konnten, legten SPD, Linke und Grüne zum Abschluss eigene Sondervoten vor. Nun wird über den Bericht voraussichtlich Ende November im Deutschen Bundestag debattiert.


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